Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen-Anhalt, 28.09.2005

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   OVG Sachsen-Anhalt, 28.11.2005 - 1 M 462/05   

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OVG Sachsen-Anhalt, 28.11.2005 - 1 M 462/05 (https://dejure.org/2005,24033)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 28.11.2005 - 1 M 462/05 (https://dejure.org/2005,24033)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 28. November 2005 - 1 M 462/05 (https://dejure.org/2005,24033)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.06.2003 - 4 S 929/01

    Verwaltungsreform - Dienstpostenbewertung - amtsangemessene Beschäftigung

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 28.11.2005 - 1 M 462/05
    Die Ermessenserwägungen des Dienstherrn können daher nur darauf gerichtlich überprüft werden, ob sie durch Ermessensmissbrauch maßgebend geprägt sind (vgl. VGH Mannheim, U. v. 17.06.2003 - 4 S 929/01 -, VBlBW 2004, 187 m. w. N.).
  • BVerwG, 23.05.2002 - 2 A 5.01

    Amtsgemäße Beschäftigung

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 28.11.2005 - 1 M 462/05
    Maßgebend ist der Schwerpunkt der Tätigkeit, die den Dienstposten prägt (vgl. BVerwG, U. v. 23.05.2002 - 2 A 5/01 - Buchholz 240 § 18 BBesG Nr. 27).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 05.07.2011 - 2 M 64/11

    Anderweitige Verwendung eines Beamten statt bei einer Kreisverwaltung in einem

    Obwohl nicht ausdrücklich in § 20 BeamtStG normiert, dürfte die Zuweisung auch durch eine gewisse Eingliederung in die neue Dienststelle geprägt sein (zum Erfordernis einer Personalüberleitung" vgl. OVG Magdeburg, Beschluss vom 28.11.2005 - 1 M 462/05 - Rn. 2, zitiert nach juris).
  • VG Neustadt, 23.02.2010 - 4 L 103/10

    Hausverbot für Räume der ARGE; Rechtscharakter und Rechtsweg;

    Ebenso wenig, wie beamtenrechtliche Maßnahmen eines Grundsicherungsträgers danach als Angelegenheit der Grundsicherung zu qualifizieren wären (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. November 2005 - 1 M 462/05 -, juris zur Umsetzung eines kommunalen Beamten zu einer Arbeitsgemeinschaft nach § 44 b SGB II), mutiert das öffentlich-rechtliche Hausrecht zu einer Angelegenheit im Sinne des § 51 Abs. 1 Nr. 4 a SGG, weil es von einem Grundsicherungsträger erlassen wird (so zutreffend OVG Nordrhein-Westfalen, NVwZ-RR 1998, 595).
  • LAG Hamm, 21.02.2013 - 17 Sa 1660/12

    Versetzung; Begriff des "Dritten" i.S.d. § 4 Abs. 2 TVöD -VKa

    Sie ist dennoch als Dritte im Sinne des § 4 Abs. 2 TVöD-VKA anzusehen, da sie als Beschäftigungsstelle eine ausreichende Eigenständigkeit besitzt (so bereits zur ARGE nach § 44 b SGB II a.F. LAG Hamm 08.10.2009 - 17 Sa 906/09 Rn. 76; OVG Sachsen-Anhalt 28.11.2005 - 1 M 462/05 - Rn. 2, LKV 2006, 425).
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Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 28.09.2005 - 1 M 462/05   

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OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 28.09.2005 - 1 M 462/05 (https://dejure.org/2005,34157)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 28. September 2005 - 1 M 462/05 (https://dejure.org/2005,34157)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3512 (Ls.)
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